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Autor: wp_abfschweiz

Klimawandel vor Gericht: Die WHO, der Internationale Gerichtshof und ein cleverer «Plan B»

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14. Dezember 2024

Klimawandel vor Gericht: Die WHO, der Internationale Gerichtshof und ein cleverer «Plan B»

In den letzten Wochen drehte sich in Den Haag alles um eine Frage von globaler Tragweite: Welche völkerrechtlichen Verpflichtungen haben Staaten im Zusammenhang mit dem Klimawandel? Vom 2. bis 13. Dezember 2024 fanden öffentliche Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) statt, bei denen 98 Staaten und zahlreiche internationale Organisationen ihre Positionen darlegten. Ziel ist ein «Advisory Opinion» – ein rechtsgutachterliches Urteil – zu den Verpflichtungen von Staaten im Kampf gegen den Klimawandel. Obwohl diese Stellungnahme des IGH nicht rechtsverbindlich ist, könnte sie weitreichende Konsequenzen für die internationale Klimapolitik haben.

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Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des US-Sonderunterausschusses zur Coronavirus-Pandemie und Konsequenzen für die Schweiz

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9. Dezember 2024

Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des US-Sonderunterausschusses zur Coronavirus-Pandemie und Konsequenzen für die Schweiz

Warum der Abschlussbericht für die Schweiz relevant ist.

Dieser Artikel beleuchtet die zentralen Schwächen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des geplanten Pandemieabkommens der WHO, wie sie im Bericht dargestellt werden, und zieht daraus Schlüsse für die Schweiz.

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COP29: Milliarden für die Klimarettung – oder Blaupause für das WHO-Pandemieabkommen?

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28. November 2024

COP29: Milliarden für die Klimarettung – oder Blaupause für das WHO-Pandemieabkommen?

Die Klimakonferenz COP29 (Conference of Parties) in Baku, Aserbaidschan, hat in diesen Tagen nach zähen Verhandlungen ein Ergebnis hervorgebracht, das ebenso gefeiert wie hinterfragt wird. UN-Klimachef Simon Stiell bezeichnete die beschlossene Finanzierung als «Versicherung für die Menschheit». Doch was auf den ersten Blick wie ein Sieg aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als ein Meisterwerk der Heuchelei.

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Gift aus Genf, Beruhigungspillen aus Bern

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21. November 2024

Gift aus Genf, Beruhigungspillen aus Bern

Die Weltgesundheitsorganisation kratzt an der Souveränität der Schweiz. Der Bundesrat verwischt und verwedelt. Ein Meisterstück der Behördenpropaganda. Philipp Gut

Der Artikel wurde ABF Schweiz freundlicherweise zur Veröffentlichung überlassen: «Weltwoche» Nr. 47.24

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Die versteckte Agenda hinter dem WHO-Pandemieabkommen

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20. November 2024

Die versteckte Agenda hinter dem WHO-Pandemieabkommen

Eine aktualisierte juristische Analyse der Konsequenzen und ihre Bedeutung für die Schweiz. Am 14. November 2024 drang eine neue, inoffizielle Version des WHO-Abkommens an die Öffentlichkeit, die wir mit der letzten offiziellen Version von 27. Mai 2024 verglichen haben. Das WHO-Pandemieabkommen, ursprünglich als Leitfaden für globale Zusammenarbeit in Krisenzeiten gedacht, hat in seiner jüngsten (inoffiziellen) Version vom 14. November 2024 eine beunruhigende Entwicklung genommen.

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Das Tauziehen um die IGV geht in eine neue Phase

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18. November 2024

Das Tauziehen um die IGV geht in eine neue Phase

Es gibt Neuigkeiten von der Front der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des Pandemievertrages: Der Bundesrat führt eine Vernehmlassung zu den IGV durch. Über die Hintergründe lesen Sie nachfolgend mehr.

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Welches Spiel spielen Bundesrat und BAG bei den internationalen Abkommen mit der WHO?

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31. Oktober 2024

Welches Spiel spielen Bundesrat und BAG bei den internationalen Abkommen mit der WHO?

BAG und Bundesrat sollten dringend das Vertrauen in ihre Arbeit wiederherstellen, das während der Corona-Pandemie bei weiten Teilen der Bevölkerung beschädigt wurde. Stattdessen weigert sich der Bundesrat, trotz diverser Vorstösse, den WHO-Pandemievertrag und die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) vors Volk zu bringen und untergräbt eben dieses Vertrauen weiterhin. Darauf zielt auch die nachfolgende Frage des Nationalrats Marc Jost, die symptomatisch für das Verhältnis von Bundesrat und BAG zur Bevölkerung steht.

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Über den Zustand unserer Welt

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23. Oktober 2024

Über den Zustand unserer Welt

Rückblick auf unseren Podiumsanlass: «Schweiz, Europa und die Welt: Wir müssen reden!» vom 15. Oktober 2024 in Langenthal. Ein Gastbeitrag von Urs Lang, Politbeobachter.

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Aktuelles aus der WHO und aus dem Bundeshaus

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3. Oktober 2024

Aktuelles aus der WHO und aus dem Bundeshaus – Die Fristen für das Opting-out der geänderten IGV stehen fest

Nun haben wir Gewissheit: Die offizielle Notifikation des Generaldirektors ist am 19. September 2024 erfolgt. Damit läuft die Frist für das Opting-out bis am 19. Juli 2025. Ohne Opting-out würden die am 1. Juni 2024 geänderten IGV automatisch am 19. September 2025 in Kraft treten und für die Schweiz verbindlich werden.

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António Guterres greift nach den Sternen

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13. September 2024

António Guterres greift nach den Sternen

Philipp Gut

An einem «Zukunftsgipfel» wollen die Vereinten Nationen ihre Befugnisse erweitern. Die Staaten sollen verpflichtet werden, die Migration zu fördern. Die Schweiz macht brav mit.
Der Artikel wurde ABF Schweiz freundlicherweise zur Veröffentlichung überlassen: «Weltwoche» Nr. 37.24

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