Teilrevision Epidemiengesetz – Gesetzestext

Synopse – geltendes Recht / Vorentwurf

Medienmitteilung Bundesrat zur Revision des Epidemiengesetzes

Erläuternder Bericht zur Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

Faktenblatt – Dreistufiges Lagemodell

Faktenblatt – Erkennung und Überwachung

Faktenblatt – Antibiotikaresistenzen

Begleitbrief zum Vernehmlassungsverfahren

Der One Health-Ansatz der UN und der WHO

Dieser Artikel zeigt auf, worum es beim One Health-Ansatz der Vereinten Nationen (UN=United Nations) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO=World Health Organisation) geht. (Stand 19. April 2024)

Die geplanten WHO-Reformen und ihre Folgen für die Rechtsstaatlichkeit

Dr. iur. Gerald Brei, ABF Schweiz über die Folgen der WHO-Reformen. Artikel aus: Der Europäer Jg. 28 / Nr. 6/7 / April/Mai 2024 

Aktuelle Entwicklungen zu den WHO-Verhandlungen: WHO-Pandemie-abkommen zum Wohle der Schweizer Pharmaindustrie? 

Immer mehr brisante Informationen aus den Verhandlungen zum WHO-Pandemievertrag erreichen die Öffentlichkeit. (Stand:10. April 2024)

«Die WHO als Vorbild?» Der Umgang der WHO mit der Abänderung der IGV

Die WHO beabsichtigt, an ihrer 77. Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) über die umfassenden Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) abzustimmen. Wie ernst nimmt sie dabei ihr eigenes Regelwerk? Ist sie gewillt, sich an ihre eigenen Vertragswerke zu halten? (Stand: 27. März 2024)

Das WHO-Pandemieabkommen und sein Modell der Schutzgelderpressung.
Warum die Schweizer KMU ihre Stimme dagegen erheben sollten

Der Entwurf des WHO-Pandemieabkommens soll Ende Mai 2024 auf der 77. Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly) in Genf unterschrieben werden. Dieses Abkommen ist, überspitzt gesagt, ein Modell der legalisierten Schutzgelderpressung zu Lasten der Schweizer KMU (Kleine und Mittlere Unternehmen). (Stand: 27. März 2024)

ES IST HÖCHSTE ZEIT, KLARTEXT ZU REDEN: DER ENTWURF DES WHO-PANDEMIEABKOMMENS ENTPUPPT SICH BEI GENAUEREM HINSEHEN ALS GESCHÄFTSMODELL FÜR «BIG PHARMA»

Es lohnt sich, den Entwurf des WHO-Pandemieabkommens einmal nicht durch die juristische Brille zu betrachten und nach neuen Widersprüchen und Fallstricken für die Mitgliedsstaaten zu suchen, sondern ihn ganz nüchtern unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu ergründen. (Stand: 15. März 2024)

REVISED DRAFT OF THE NEGOTIATING TEXT OF THE WHO PANDEMIC AGREEMENT,
13. MÄRZ 2024

Originaldatei auf Englisch (Stand: 13. März 2024)

ÜBERARBEITETER ENTWURF DES VERHANDLUNGSTEXTES DES WHO-PANDEMIEABKOMMENS, 7. MÄRZ 2024

Übersetzt aus dem Englischen vom Aktionsbündnis freie Schweiz/ABF Schweiz. (Stand: 12. März 2024)

REVISED DRAFT OF THE NEGOTIATING TEXT OF THE WHO PANDEMIC AGREEMENT,
7. MÄRZ 2024

Originaldatei auf Englisch (Stand: 7. März 2024)

Corona-Pandemie: Fangen wir doch gleich mit der Aufarbeitung 2.0 an 

Es gab bislang keine Aufarbeitung der sog. Corona-Pandemie in der Schweiz. Punkt. Jedenfalls keine öffentliche. Auch in keinem anderen Land der westlichen Welt. Hier und da gibt es zarte Versuche, aber man wird sich noch in Geduld üben müssen, bis die ersten Ergebnisse offiziell verkündet werden. Dabei bedarf es im Grunde gar keiner weiteren Forschungsbemühungen und Analysen: Alle Fakten liegen auf dem Tisch. Man muss sie nur zusammenbringen. (Stand: März 2024)

DIE 10 WICHTIGSTEN PUNKTE, DIE IN DEN VORGESCHLAGENEN ÄNDERUNGEN DER IGV INAKZEPTABEL SIND
(Stand: März 2024)

WHO – International Health Regulations (IHR) / Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV) – Änderungsvorschläge vom 9. Februar 2024

Originaldokument in Englisch. Beachten Sie dazu den Artikel «Die 10 wichtigsten Punkte, die in den vorgeschlagenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften INAKZEPTABEL sind».
(Stand: 9. Februar 2024)

Erläuterungen zur «Juristischen & Politischen Strategie ABF Schweiz»

Die Ausführungen unter dem Titel «Juristische und Politische Strategie ABF Schweiz» betreffen die drei Themenbereiche 1) Teilrevision Epidemiengesetz, 2) Pandemievertrag WHO und 3) Internationale Gesundheitsvorschriften WHO.
Dabei wird der Schwerpunkt weniger auf das materielle Recht gelegt. Vielmehr beleuchten wir formale Aspekte auf internationaler und nationaler Ebene und zeigen Handlungsmöglichkeiten auf, insbesondere unter Berücksichtigung der zeitlichen Vorgaben.” (Stand Januar 2024)

Drohende Folgen der WHO-Reformen
für die Rechtsstaatlichkeit der Schweiz

Gegenwärtig werden zwei unterschiedliche Rechtsinstrumente verhandelt: der neue Vertrag mit dem sperrigen Namen «Convention, Agreement or other International Instrument on Pandemic Prevention, Preparedness and Response – CA+» – meistens als Pandemievertrag bezeichnet – sowie die Überarbeitung und Neufassung der Internationalen Gesundheitsvorschriften («International Health Regulations» – IGV 2005).
(Stand: November 2023)

Verhandlungstext des WHO-Pandiemievertrages – 16.Oktober 2023

Verhandlungstext des WHO-Übereinkommens, einer Vereinbarung oder eines anderen internationalen Instruments zur Pandemieprävention, -vorsorge und -bekämpfung (WHO-Pandemieabkommen).
Original (Englisch) und Deutsch.
(Stand: 16. Oktober 2023)

Schweizer Souveränität in Gefahr

Wie der WHO-Pandemievertrag und die ergänzten Internationalen Gesundheitsvorschriften eine globale Gesundheitsdiktatur besiegeln. Oder: die geplante Aushebelung der nationalen Souveränität der WHO-Mitgliedsstaaten
(Stand: September 2023)

Gemeinsam am Runden Tisch

Wichtige Informationen zum WHO-Pandemievertrag und zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften
(Stand: September 2023)

WHO – International Health Regulations (IHR) / Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV) 

Änderungen – Synopsis, Original (Englisch) und Deutsch von Jürg Vollenweider
(Stand: 21. Juli 2023 )

WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) UND PANDEMIEN – BERICHT ÜBER DEN PANDEMIEVERTRAG CA+ DER WHO, DER DERZEIT AUSGEARBEITET WIRD, UND ZU DEN GEPLANTEN ÄNDERUNGEN DER INTERNATIONALEN GESUNDHEITSVORSCHRIFTEN (IGV)

(Stand: Juni 2023)