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Klimawandel vor Gericht: Die WHO, der Internationale Gerichtshof und ein cleverer «Plan B»

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14. Dezember 2024

Klimawandel vor Gericht: Die WHO, der Internationale Gerichtshof und ein cleverer «Plan B»

In den letzten Wochen drehte sich in Den Haag alles um eine Frage von globaler Tragweite: Welche völkerrechtlichen Verpflichtungen haben Staaten im Zusammenhang mit dem Klimawandel? Vom 2. bis 13. Dezember 2024 fanden öffentliche Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) statt, bei denen 98 Staaten und zahlreiche internationale Organisationen ihre Positionen darlegten. Ziel ist ein «Advisory Opinion» – ein rechtsgutachterliches Urteil – zu den Verpflichtungen von Staaten im Kampf gegen den Klimawandel. Obwohl diese Stellungnahme des IGH nicht rechtsverbindlich ist, könnte sie weitreichende Konsequenzen für die internationale Klimapolitik haben.

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Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des US-Sonderunterausschusses zur Coronavirus-Pandemie und Konsequenzen für die Schweiz

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9. Dezember 2024

Erkenntnisse aus dem Abschlussbericht des US-Sonderunterausschusses zur Coronavirus-Pandemie und Konsequenzen für die Schweiz

Warum der Abschlussbericht für die Schweiz relevant ist.

Dieser Artikel beleuchtet die zentralen Schwächen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des geplanten Pandemieabkommens der WHO, wie sie im Bericht dargestellt werden, und zieht daraus Schlüsse für die Schweiz.

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COP29: Milliarden für die Klimarettung – oder Blaupause für das WHO-Pandemieabkommen?

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28. November 2024

COP29: Milliarden für die Klimarettung – oder Blaupause für das WHO-Pandemieabkommen?

Die Klimakonferenz COP29 (Conference of Parties) in Baku, Aserbaidschan, hat in diesen Tagen nach zähen Verhandlungen ein Ergebnis hervorgebracht, das ebenso gefeiert wie hinterfragt wird. UN-Klimachef Simon Stiell bezeichnete die beschlossene Finanzierung als «Versicherung für die Menschheit». Doch was auf den ersten Blick wie ein Sieg aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als ein Meisterwerk der Heuchelei.

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Gift aus Genf, Beruhigungspillen aus Bern

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21. November 2024

Gift aus Genf, Beruhigungspillen aus Bern

Die Weltgesundheitsorganisation kratzt an der Souveränität der Schweiz. Der Bundesrat verwischt und verwedelt. Ein Meisterstück der Behördenpropaganda. Philipp Gut

Der Artikel wurde ABF Schweiz freundlicherweise zur Veröffentlichung überlassen: «Weltwoche» Nr. 47.24

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Die versteckte Agenda hinter dem WHO-Pandemieabkommen

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20. November 2024

Die versteckte Agenda hinter dem WHO-Pandemieabkommen

Eine aktualisierte juristische Analyse der Konsequenzen und ihre Bedeutung für die Schweiz. Am 14. November 2024 drang eine neue, inoffizielle Version des WHO-Abkommens an die Öffentlichkeit, die wir mit der letzten offiziellen Version von 27. Mai 2024 verglichen haben. Das WHO-Pandemieabkommen, ursprünglich als Leitfaden für globale Zusammenarbeit in Krisenzeiten gedacht, hat in seiner jüngsten (inoffiziellen) Version vom 14. November 2024 eine beunruhigende Entwicklung genommen.

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Das Tauziehen um die IGV geht in eine neue Phase

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18. November 2024

Das Tauziehen um die IGV geht in eine neue Phase

Es gibt Neuigkeiten von der Front der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und des Pandemievertrages: Der Bundesrat führt eine Vernehmlassung zu den IGV durch. Über die Hintergründe lesen Sie nachfolgend mehr.

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