5. Februar 2026

Teilrevision des Epidemiengesetzes erst nach Aufarbeitung der Corona-Massnahmen

Erfahren Sie im folgenden Artikel, wie kantonale Gesundheitsgesetze, das Epidemiengesetz (EpG) und das vielfach diskutierte Impfobligatorium zusammenhängen.
Interview erschienen in Zeitgeschehen im Fokus, mit Andrea Staubli, Rechtsanwältin, ABF Schweiz

Zum Artikel

4. Februar 2026

Neues Gesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen

Der Bundesrat will ein neues Gesetz erlassen: das «Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG)». Er hat einen Entwurf dazu in die Vernehmlassung geschickt. Die Frist zur Einreichung einer Vernehmlassungsantwort läuft noch bis 16. Februar 2026.

Zum Artikel

28. Januar 2026

Medienmitteilung ABF Schweiz: Impfobligatorien auf dem Prüfstand

Nach dem Volksaufstand gegen eine «Impfpflicht» im Kanton St. Gallen unter massiver Strafandrohung stehen die Impfobligatorien generell auf dem Prüfstand. Das Aktionsbündnis freie Schweiz hat die Lage in sämtlichen Schweizer Kantonen untersucht und fordert eine Abkehr von jeglichem Zwang. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit muss geachtet werden. Auf Bundesebene gibt es bereits Signale, dass der Artikel 22 im Epidemiengesetz, der Impfobligatorien erlaubt, revidiert werden könnte.

Zur Medienmitteilung

23. Januar 2026

Aufarbeitung statt Abwiegeln: Die Impfdebatte ist nicht erledigt

Ein Kommentar im Tages-Anzeiger spricht von «viel Aufregung um nichts». Doch was, wenn genau diese Aufregung verfassungsrechtlich geboten war? Eine juristische Replik aus der Perspektive des Rechtsstaats über Evidenz, Grundrechte und die Grenzen staatlicher Macht.

Zum Artikel

22. Januar 2026

Zehntausende Franken Busse

Philipp Gut – Der autoritäre Massnahmenstaat ist nicht tot, er bereitet seinen neusten Streich vor:
den faktischen Impfzwang unter horrender Strafandrohung. Dieser Artikel ist in der Ausgabe 04/26 der Weltwoche erschienen.

Zum Artikel

19. Januar 2026

Medienmitteilung ABF Schweiz: Impfpflicht droht überall – Bevölkerung wehrt sich

Die im Kanton St. Gallen geplante Impfpflicht mit Bussandrohung von 20 000 Franken ist kein Betriebsunfall, sondern Symptom einer völlig verfehlten Gesundheitspolitik. Auch in anderen Kantonen gelten Impfobligatorien. Die Bussen sind dort zum Teil noch höher. Grundlage dafür ist das Epidemiengesetz (EpG) auf Bundesebene. Das Aktionsbündnis freie Schweiz setzt hier an der Wurzel an und fordert: keine Revision und Verschärfung des EpG ohne saubere Aufarbeitung der Coronazeit!

Zur Medienmitteilung