EU-Gesundheitsabkommen – Für die Schweiz INAKZEPTABEL
1. Oktober 2025
EU-Gesundheitsabkommen – Für die Schweiz INAKZEPTABEL
Die 6 wichtigsten Punkte, weshalb das EU-Gesundheitsabkommen nicht unterzeichnet werden darf.
Geschrieben am .
1. Oktober 2025
Die 6 wichtigsten Punkte, weshalb das EU-Gesundheitsabkommen nicht unterzeichnet werden darf.
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18.09.2025
Medienmitteilung von ABF Schweiz: Am 19. September treten die verschärften Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO in Kraft. Damit gibt die Schweiz einen wesentlichen Teil ihrer Souveränität in medizinischen Fragen ab. Dasselbe gilt für die neuen EU-Verträge. Um internationale Vorgaben in Schweizer Recht zu überführen, revidiert der Bundesrat das Epidemiengesetz. Dagegen ergreift ABF Schweiz das Referendum.
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27. August 2025
Interview mit Rechtsanwalt Philipp Kruse, LL.M. ABF Schweiz. Veröffentlicht auf Zeitgeschehen im Fokus
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2. September 2025
Die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) wird von der Politik als notwendige Folge und «Lehre aus der Pandemie» dargestellt. Doch hinter dieser vermeintlichen Aufarbeitung verbirgt sich nichts anderes als ein politisches Vorgehen, das der Sicherung von Macht und der Ausweitung von Kontrolle dient. Eine wirkliche Aufarbeitung der Massnahmen ist nie geschehen, und selbst der Ergebnisbericht zum Vernehmlassungsverfahren EpG, der mit 1.5 Jahren Verspätung präsentiert wurde, stellt diese Aufarbeitung auf keine Weise dar.
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21. August 2025
Während die USA, Italien, Israel und Österreich formell die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, engl. IHR) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ablehnen oder rechtlich anfechten, hat der Schweizer Bundesrat diesen im Juni 2024 zugestimmt. Der Kontrast könnte deutlicher kaum sein.Schweizer Bundesrat diesen im Juni 2024 zugestimmt. Der Kontrast könnte deutlicher kaum sein.
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20. August 2025
Nach gut 1,5 Jahren wurde am 20.08.2025 der Ergebnisbericht zur Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) (1) veröffentlicht. Er zeigt eine breite Kritik von Kantonen, Parteien und Organisationen an zentralen Punkten der geplanten Revision.
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1. August 2025
Medienmitteilung von ABF Schweiz: Das Aktionsbündnis freie Schweiz war an der ersten Schweizer Landsgemeinde gleich mit zwei Rednern vertreten. Sie setzten ein Zeichen gegen die schleichende Entmachtung des Souveräns und ermutigten die zahlreichen Teilnehmer zu engagierter Teilhabe im Sinne der urdemokratischen Tradition der Eidgenossenschaft.
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17. Juli 2025
Lesen Sie nachfolgend den Antrag/die Rede von Andrea Staubli, Rechtsanwältin und Co-Präsidentin von ABF Schweiz. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
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8. Juli 2025
Medienmitteilung ABF Schweiz vom 8. Juli 2025
Die Schweiz macht definitiv mit bei den verschärften Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO. Das Parlament entmachtet sich damit selbst und gefährdet die Souveränität und Gesundheit der Bevölkerung. ABF Schweiz kritisiert diese Beschneidung der demokratischen Mitsprache und setzt sich weiterhin für eine selbstbestimmte und souveräne Gesundheitspolitik zum Wohle der Bevölkerung ein.
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1. Juli 2025
Artikel von Philipp Gut für die Weltwoche 26.25: «Kein Abkommen ohne parlamentarische Genehmigung»: Dies haben National- und Ständerat beschlossen. Die Regierung foutiert sich darum und stimmt den verschärften Internationalen Gesundheitsvorschriften zu.
ABF Schweiz fordert, die Schweiz muss die vergangenen sechs Jahre aufarbeiten. Der Bundesrat darf neueste Studien nicht unberücksichtigt lassen, wenn es um die Anpassung des EpG geht. Unterzeichnen Sie unsere Online-Petition. Vielen Dank!
